"Eine Zensur findet nicht statt."
Dieser Satz aus dem Artikel 5 unseres Grundgesetzes, in seiner Kürze und Prägnanz, zählt zu den zentralen Elementen eines demokratischen Rechtsstaates. Am 23.Mai 1949 ist das Grundgesetz, welches diesen Satz enthält, vom Parlamentarischen Rat als "Verfassung der Deutschen" verkündet worden. Heute, 63 Jahre nach dieser Verkündung, kann es vorkommen, daß bei so manchem Beobachter des politischen und gesellschaftlichen Lebens in unserem Lande, Bauchschmerzen oder gar Wehmut auftreten, wenn er sich ein Land vorstellt, wo dies tatsächliche Gültigkeit besäße, denn groß ist mittlerweile die Zahl der Maßnahmen, diesen Grundsatz zu untergraben.
Bereits bei der Abfassung des Grundgesetzes, hat dieser Satz Einschränkungen erfahren, nämlich "in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."(Absatz 2, Artikel 5 GG). Ich will mich bei juristischen Fragen nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, und Zweck und Nutzen infrage stellen, zuerst einen verfassungsmäßigen Fakt zu verkünden, um ihn im Nachsatz wieder einzuschränken. Die Erfahrungen der vorhergehenden Jahre und die wachsamen Augen der Alliierten mahnten sicher zur Vorsicht. Das man innerhalb einer Solidargemeinschaft auf ein Mindestmaß an Sittlichkeit im Umgang miteinander vetrauen konnte, schien den Verfassern zumindest keine Selbstverständlichkeit zu sein. Leider hat aus meiner Sicht diese anfängliche Einschränkung dazu geführt, daß in einer immer individualistischer werdenden Gesellschaft, auch dieser Punkt immer individualistischer ausgelegt wurde, wann, wo und wie sich jemand in seinem Ehrgefühl verletzt fühlt und sich genötigt sieht, Polizei und Justiz einzuschalten (hier ein aktuelles Beispiel).
Im Hinblick auf den Zustand der Meinungsfreiheit in unserem Land wird oftmals, gerade von der politischen Rechten, auf die Einführung des Absatz 3 des § 130 StGB im Jahre 1994 hingewiesen. Hierbei handelt es sich darum, ein bestimmtes Geschichtsbild, die Holocaustleugnung, das gesellschaftlich wohl eher marginal bedeutsam ist, zu einem Straftatbestand zu machen, sprich zu kriminalisieren. In seinem neuesten Buch Neue Weltordnung zeigt Manfred kleine-Hartlage auf, daß dieser Straftatbestand nicht geschaffen wurde, um auf die besondere Grausamkeit des Holocaust zu verweisen, sondern um ein Einfallstor zu schaffen, eine ganze Reihe unerwünschter Meinungen an den Rand der Legalität zu drängen. Wörtlich heißt es dazu:
"Der Holocaust wird durch eigens auf ihn zugeschnittene Blasphemiegesetze nicht etwa als das monströse Verbrechen gebrandmarkt, das er tatsächlich war, sondern zum Inbegriff des absolut Bösen erklärt und damit aus dem Zuständigkeitsbereich der Geschichtsschreibung in den der Theologie überführt;..."(aus: Kleine-Hartlage: Neue Weltordnung, S.49)
Dadurch wird es möglich, ihn immer dann ins Spiel zu bringen wenn es darum geht, aus politischen Meinungen "Gesinnungsverbrechen" zu machen. Noch einmal dazu Kleine-Hartlage:
"Sie ziehen die Interessen Ihres Volkes denen von Fremden vor? Das ist Nationalismus und führt zu Auschwitz! Sie glauben, daß man nicht Millionen von Menschen aus aller Herren Länder einwandern lassen sollte? Das ist Rassismus und führt zu Auschwitz! Sie glauben nicht, daß der Islam eine Religion des Friedens ist? Das ist religiöse Intoleranz und führt (um drei Ecken) zu Auschwitz! Sie glauben, daß Freiheit nur möglich ist, wenn sie durch Sittlichkeit gehegt wird? Das ist illiberal und führt zu Auschwitz!" (aus: Kleine-Hartlage: Neue Weltordnung, S.48)
Diese Assoziationskette ließe sich noch beliebig fortsetzen, z.B. um die Infragestellung der unüberschaubaren Rettungspakete für den Euro, oder der Einheitswährung an sich. Das bekommt momentan Thilo Sarrazin einmal mehr zu spüren, der sein Buch Europa braucht den Euro nicht gerade veröffentlicht hat, und einen medial aufgeputschten Sturm der Entrüstung damit auslöste, dessen Auswüchse nicht nur völlig überzogen, sondern schlichtweg widerlich und unerträglich sind. Hier wird ganz besonders das von Kleine-Hartlage beschriebene Schema deutlich, auch das es durch das geschaffene Einfallstor gar nicht mehr notwendig ist, über den komplizierten Weg der Justiz die Meinungsfreiheit zu untergraben, denn Sarrazin hat mit seinen Äußerungen, wie auch schon beim letzten Mal, nicht gegen geltendes Recht verstoßen, sondern gegen das von Medien und Politikern kolportierte Paradigma, wonach Eurorettung, Masseneinwanderung, die schrittweise Abschaffung von Nationalstaaten und deren Völkern (und damit der Demokratie) etc. alternativlos, oder prinzipiell das Gute sind.
Zum Ende seines Buches äußert Kleine-Hartlage die Befürchtung, daß, um die globale Vernetzung von Kritikern zu unterbinden, es wohl in naher Zukunft eine globale Behörde geben könnte, welche die Kontrolle über das Internet übernimmt.
Zieht man in Betracht, was momentan im Netz bereits geschieht, klingt das gar nicht so abwegig. Dabei könnte diese Behörde auf die "Arbeit" ganzer Heerscharen von Fußvolk zurückgreifen, die sich nach außen gerne, vielleicht weil sie die Auswirkungen ihres Handelns gar nicht begreifen, als Gegner der Globalisierung ausgeben. Die Rede ist von den vielen, sich als antfaschistisch verstehenden Blockwarten, die soziale Netzwerke mit Beschwerden und Anzeigen bombardieren, damit diese bestimmte Inhalte entfernen.
Ein gutes Beispiel hierfür ist das soziale Netzwerk Last.Fm, auf welchem Benutzer mithilfe einer Software, Musik, die sie am heimischen Rechner hören, ins Netz übertragen können, um anderen zu zeigen, welche Vorlieben sie haben und man sich somit über diese Vorlieben vernetzt. Das auf solchen Plattformen dann nicht nur Menschen zusammenfinden, die zum egalisierten Mainstream passen, ärgerte die schon erwähnten Blockwarte derart, daß sich Last.Fm mit massiven juristischen Auseinandersetzungen konfrontiert sah und zum Handeln gedrängt wurde. So begann man vor einigen Jahren damit, Musikgruppen des sogenannten R.A.C. (Rock Against Communism), oder einfach Rechtsrock dadurch von dieser Plattform zu drängen, daß man ihre Namen und Liedtitel durch das Etikett unangemessener Inhalt ersetzte. Interessanterweise traf dies ausschließlich deutsche Vertreter dieses Genres, während die großen Vorreiter dieser Sparte, wie Skrewdriver, Brutal Attack und No Remorse weiterhin verfügbar sind, was wohl bedeutet, daß die deutsche Antifa besonders gründlich gearbeitet hat, oder die deutsche Justiz besonders empfindlich reagierte.
Nun hege ich keine besonders große Affinität zum Rechtsrock, wenngleich ich eine Band wie Sleipnir recht gerne höre, aber das Beispiel zeigt aus meiner Sicht recht gut, wohin die Reise mit der Meinungsfreiheit geht, wenn immer mal wieder ein klein wenig an seinen Stellschrauben nachjustiert wird.
Nun mag der ein oder andere Leser dieses Vorgehen bei Rechtsrock-Musikern vielleicht nachvollziehen können, allerdings sollte man nicht zu sicher sein, daß es dabei bleibt, denn was beim Rechtsrock geht, geht auch mit anderen Sparten, wo in Text und Musik die besondere Identifizierung mit Heimat, Volk und Vaterland betont wird. Konzertblockaden und/oder -boykotte von Neofolk-Künstlern, oder im Bereich des Pagan-Metal sind mittlerweile auch keine Seltenheit mehr, denn sie alle sind Störenfriede und denen ein Dorn im Auge, die unser Volk, wie auch die unserer europäischen Nachbarn, am liebsten abgeschafft sehen würden.
Zum Abschluß noch ein Video der unangemessenen und unerhörten Band Sleipnir, sowie ein, wahrscheinlich ebenso unangemessener, Vortrag von Manfred Kleine-Hartlage:
"Der Holocaust wird durch eigens auf ihn zugeschnittene Blasphemiegesetze nicht etwa als das monströse Verbrechen gebrandmarkt, das er tatsächlich war, sondern zum Inbegriff des absolut Bösen erklärt und damit aus dem Zuständigkeitsbereich der Geschichtsschreibung in den der Theologie überführt;..."(aus: Kleine-Hartlage: Neue Weltordnung, S.49)
Dadurch wird es möglich, ihn immer dann ins Spiel zu bringen wenn es darum geht, aus politischen Meinungen "Gesinnungsverbrechen" zu machen. Noch einmal dazu Kleine-Hartlage:
"Sie ziehen die Interessen Ihres Volkes denen von Fremden vor? Das ist Nationalismus und führt zu Auschwitz! Sie glauben, daß man nicht Millionen von Menschen aus aller Herren Länder einwandern lassen sollte? Das ist Rassismus und führt zu Auschwitz! Sie glauben nicht, daß der Islam eine Religion des Friedens ist? Das ist religiöse Intoleranz und führt (um drei Ecken) zu Auschwitz! Sie glauben, daß Freiheit nur möglich ist, wenn sie durch Sittlichkeit gehegt wird? Das ist illiberal und führt zu Auschwitz!" (aus: Kleine-Hartlage: Neue Weltordnung, S.48)
Diese Assoziationskette ließe sich noch beliebig fortsetzen, z.B. um die Infragestellung der unüberschaubaren Rettungspakete für den Euro, oder der Einheitswährung an sich. Das bekommt momentan Thilo Sarrazin einmal mehr zu spüren, der sein Buch Europa braucht den Euro nicht gerade veröffentlicht hat, und einen medial aufgeputschten Sturm der Entrüstung damit auslöste, dessen Auswüchse nicht nur völlig überzogen, sondern schlichtweg widerlich und unerträglich sind. Hier wird ganz besonders das von Kleine-Hartlage beschriebene Schema deutlich, auch das es durch das geschaffene Einfallstor gar nicht mehr notwendig ist, über den komplizierten Weg der Justiz die Meinungsfreiheit zu untergraben, denn Sarrazin hat mit seinen Äußerungen, wie auch schon beim letzten Mal, nicht gegen geltendes Recht verstoßen, sondern gegen das von Medien und Politikern kolportierte Paradigma, wonach Eurorettung, Masseneinwanderung, die schrittweise Abschaffung von Nationalstaaten und deren Völkern (und damit der Demokratie) etc. alternativlos, oder prinzipiell das Gute sind.
Zum Ende seines Buches äußert Kleine-Hartlage die Befürchtung, daß, um die globale Vernetzung von Kritikern zu unterbinden, es wohl in naher Zukunft eine globale Behörde geben könnte, welche die Kontrolle über das Internet übernimmt.
Zieht man in Betracht, was momentan im Netz bereits geschieht, klingt das gar nicht so abwegig. Dabei könnte diese Behörde auf die "Arbeit" ganzer Heerscharen von Fußvolk zurückgreifen, die sich nach außen gerne, vielleicht weil sie die Auswirkungen ihres Handelns gar nicht begreifen, als Gegner der Globalisierung ausgeben. Die Rede ist von den vielen, sich als antfaschistisch verstehenden Blockwarten, die soziale Netzwerke mit Beschwerden und Anzeigen bombardieren, damit diese bestimmte Inhalte entfernen.
Ein gutes Beispiel hierfür ist das soziale Netzwerk Last.Fm, auf welchem Benutzer mithilfe einer Software, Musik, die sie am heimischen Rechner hören, ins Netz übertragen können, um anderen zu zeigen, welche Vorlieben sie haben und man sich somit über diese Vorlieben vernetzt. Das auf solchen Plattformen dann nicht nur Menschen zusammenfinden, die zum egalisierten Mainstream passen, ärgerte die schon erwähnten Blockwarte derart, daß sich Last.Fm mit massiven juristischen Auseinandersetzungen konfrontiert sah und zum Handeln gedrängt wurde. So begann man vor einigen Jahren damit, Musikgruppen des sogenannten R.A.C. (Rock Against Communism), oder einfach Rechtsrock dadurch von dieser Plattform zu drängen, daß man ihre Namen und Liedtitel durch das Etikett unangemessener Inhalt ersetzte. Interessanterweise traf dies ausschließlich deutsche Vertreter dieses Genres, während die großen Vorreiter dieser Sparte, wie Skrewdriver, Brutal Attack und No Remorse weiterhin verfügbar sind, was wohl bedeutet, daß die deutsche Antifa besonders gründlich gearbeitet hat, oder die deutsche Justiz besonders empfindlich reagierte.
Nun hege ich keine besonders große Affinität zum Rechtsrock, wenngleich ich eine Band wie Sleipnir recht gerne höre, aber das Beispiel zeigt aus meiner Sicht recht gut, wohin die Reise mit der Meinungsfreiheit geht, wenn immer mal wieder ein klein wenig an seinen Stellschrauben nachjustiert wird.
Nun mag der ein oder andere Leser dieses Vorgehen bei Rechtsrock-Musikern vielleicht nachvollziehen können, allerdings sollte man nicht zu sicher sein, daß es dabei bleibt, denn was beim Rechtsrock geht, geht auch mit anderen Sparten, wo in Text und Musik die besondere Identifizierung mit Heimat, Volk und Vaterland betont wird. Konzertblockaden und/oder -boykotte von Neofolk-Künstlern, oder im Bereich des Pagan-Metal sind mittlerweile auch keine Seltenheit mehr, denn sie alle sind Störenfriede und denen ein Dorn im Auge, die unser Volk, wie auch die unserer europäischen Nachbarn, am liebsten abgeschafft sehen würden.
Zum Abschluß noch ein Video der unangemessenen und unerhörten Band Sleipnir, sowie ein, wahrscheinlich ebenso unangemessener, Vortrag von Manfred Kleine-Hartlage:
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